Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
Inhaltsverzeichnis
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PokeCustoms GmbH, nachfolgend Verkäufer, gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer, nachfolgend Kunde, mit dem Verkäufer über die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt, die bestellte Ware liefert oder den Kunden nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert. Maßgeblich ist jeweils der früheste Eintritt einer dieser Alternativen. Nimmt der Verkäufer das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Wird eine von PayPal angebotene Zahlungsart gewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.a r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen. Wählt der Kunde eine PayPal-Zahlungsart, erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, der den Bestellvorgang abschließt.
2.5 Bei Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung der Bestellung in Textform, zum Beispiel per E-Mail, übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugangsmöglichkeit zum Vertragstext stellt der Verkäufer nicht bereit, sofern der Kunde kein Nutzerkonto besitzt, über das Bestelldaten eingesehen werden können.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen erkennen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button zum Abschluss des Bestellvorgangs anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht die englische Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellverarbeitung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und E-Mails des Verkäufers oder beauftragter Dritter empfangen werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Gegebenenfalls anfallende Lieferkosten werden gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlung kann mit den im Online-Shop genannten Zahlungsarten erfolgen.
4.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind, zum Beispiel Übermittlungsgebühren, Wechselkursgebühren, Einfuhrabgaben oder Steuern.
4.4 Wird eine Zahlungsart über PayPal gewählt, erfolgt die Abwicklung über PayPal. PayPal kann hierfür Dienste von Drittanbietern einsetzen und gegebenenfalls eine Bonitätsprüfung durchführen. Bei negativer Prüfung kann der Verkäufer die ausgewählte Zahlungsart ablehnen. Bei zugelassener Zahlungsart ist die Zahlung innerhalb der vereinbarten Frist zu leisten.
4.5 Wird die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München. Weitere Informationen sind unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufbar.
5) Versand- und Lieferbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, erfolgt die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Maßgeblich ist die im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn die Unmöglichkeit der Zustellung nicht von ihm zu vertreten ist oder wenn er vorübergehend an der Annahme verhindert war, sofern der Verkäufer die Leistung nicht angemessen vorher angekündigt hatte.
5.3 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.4 Der Verkäufer behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er selbst nicht richtig oder nicht ordnungsgemäß beliefert wird. Dies gilt nur, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen wurde. Der Kunde wird bei Nichtverfügbarkeit oder teilweiser Verfügbarkeit unverzüglich informiert.
6) Eigentumsvorbehalt
Leistet der Verkäufer Vorkasse durch Lieferung, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
7) Mängelhaftung
7.1 Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Für Verträge zur Lieferung von Waren gelten die nachfolgenden Besonderheiten.
7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, kann der Verkäufer die Art der Nacherfüllung wählen. Für neue Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, sowie für etwaige Pflichten des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte.
7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, soll er offensichtliche Transportschäden möglichst sofort beim Zusteller reklamieren und den Verkäufer informieren. Unterbleibt dies, hat dies keine Auswirkungen auf gesetzliche oder vertragliche Mängelansprüche.
8) Besondere Bedingungen für Waren nach Kundenspezifikation
8.1 Schuldet der Verkäufer neben der Lieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde alle hierfür erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vorgegebenen Formaten, Größen und Spezifikationen bereitzustellen und die erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Der Kunde ist allein für die Beschaffung und den Erwerb der Rechte an diesen Inhalten verantwortlich.
8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Verwendung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für verfassungsfeindliche, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, beleidigende, jugendgefährdende oder gewaltverherrlichende Inhalte.
9) Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10) Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Deutschland, ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands, ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Vertrag oder Ansprüche daraus der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
11) Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
11.2 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle beizulegen, ist hierzu jedoch bereit.